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Grünewald & Niesing Immobilien GmbH informiert über News aus dem Bethge-Immobilienanwälte - Newsletter - 03/2015

Bau- und Architektenrecht: Nachweis über Bedenkenanzeige im Prozess entscheidend!

Beim Bau eines Hauses sind viele Gewerke und unterschiedliche Materialien zu koordinieren und einzubauen, damit das Gebäude für die geplante Nutzung fertiggestellt wird. Das birgt auch die Gefahr in sich, dass sich Fehler, bewusst oder unbewusst, einschleichen können.
Hier ist jedem Bauherren zu empfehlen, jegliche Bedenken oder offensichtliche Mängel schriftlich anzuzeigen, um später, insbesondere bei Differenzen während der Bauabnahme, eine schriftliche Handhabe gegen den Unternehmer zu haben, so Anton Grünewald, Geschäftsführer der Firma Grünewald & Niesing Immobilien GmbH.

Ein Unternehmer wurde unter Einbeziehung der VOB/B 2006 mit der Errichtung eines Wohnhauses beauftragt. Die Parteien stritten darüber, ob die Bodenverdichtung mangelhaft ist. Nach der Abnahme traten im Bereich der Baugrube Setzungsrisse auf. Die Nachbesserung durch den Unternehmer blieb erfolglos. Eine weitere Nachbesserung lehnte der Unternehmer mit der Begründung, sowohl die Art des Bodens als auch die Witterungsverhältnisse machten eine bessere Verdichtung der Erde unmöglich, ab. Der Unternehmer schuldet eine Leistung nach den anerkannten Regeln der Technik. Ist er dazu wie vorliegend nicht in der Lage, muss er seinem Auftraggeber einen ausreichenden Hinweis geben. Unterlässt der Unternehmer eine solche sogenannte Bedenkenanzeige, bleibt er in der Haftung. Zu beachten ist außerdem, dass ein solcher Hinweis bereits bei Leistungserbringung zu erfolgen hat und nicht erst beim Versuch der Nachbesserung.

Praxistipp

Unternehmer sollten, um Weiterungen zu vermeiden, den Bedenkenhinweis gem. § 13 Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Abs. 3 VOB/B beachten. Um die Erfüllung der Mitteilungspflicht beweiskräftig dokumentieren zu können, empfiehlt es sich die Bedenkenanzeige schriftlich vorzunehmen.

Autor: Sergia Antipa, M.M. - antipa@bethge-legal.com
Fundstelle: OLG Brandenburg, Urteil vom 17.12.2014, 4 U 1/14, BeckRS 2015, 00151

Weitere Informationen zu dem v.g. Thema erhalten Sie bei der Firma Grünewald & Niesing Immobilien GmbH unter der Rufnummer: 02561-896320

 
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